Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Geschäftskunden (B2B)
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der 2U GmbH & Co. KG, An den Glaswerken 10, 52134 Herzogenrath, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Unternehmer mit dem Verkäufer abschließt.
Dies gilt insbesondere für Bestellungen, die
- über den Onlineshop b2b.smoke2u.de,
- telefonisch,
- per E-Mail oder sonstige elektronische Kommunikationswege oder
- auf schriftlichem Wege
erfolgen.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber
- Unternehmern im Sinne des § 14 BGB,
- juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
- öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Der Abschluss von Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis abweichender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos ausführt.
2. Registrierung und Kundenkonto
2.1 Der Einkauf über den Onlineshop setzt die vorherige Registrierung als Geschäftskunde und Freischaltung durch den Verkäufer voraus.
2.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen (z. B. Anschrift, Rechtsform, USt-IdNr.) unverzüglich zu aktualisieren bzw. dem Verkäufer mitzuteilen.
2.3 Der Kunde versichert, bei der Registrierung, Bestellung oder Angebotsanfrage stets als Unternehmer zu handeln. Der Verkäufer ist berechtigt, geeignete Nachweise (z. B. Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug, USt-IdNr.) anzufordern.
3. Vertragsschluss
3.1 Die im Onlineshop des Verkäufers dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das im Shop integrierte Bestellformular, telefonisch, per E-Mail oder in sonstiger elektronischer Form abgeben. Mit der Übermittlung seiner Bestellung gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellten Artikel ab.
3.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Werktagen annehmen, insbesondere durch
- Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail),
- Auslieferung der Ware oder
- Zahlungsanforderung an den Kunden.
Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
3.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Bestellabwicklung und Kontakt finden in der Regel per E-Mail statt.
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Kontokorrent
4.1 Sämtliche Preise verstehen sich netto, zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer und etwaiger Versandkosten.
4.2 Die verfügbaren Zahlungsarten sind – sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird – insbesondere:
a) SEPA-Lastschrift über Mondu (30 Tage)
Bei Auswahl der SEPA-Lastschrift über den Zahlungsdienstleister Mondu tritt der Verkäufer die entsprechende Forderung an Mondu ab. Die Abbuchung des Rechnungsbetrages erfolgt per SEPA-Lastschrift durch Mondu zum vereinbarten Fälligkeitstermin. Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum. Es gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mondu. Der Verkäufer behält sich vor, diese Zahlungsart nach einer Bonitätsprüfung durch Mondu im Einzelfall nicht anzubieten.
b) Rechnungskauf über Mondu (30 Tage)
Bei Auswahl des Rechnungskaufs über den Zahlungsdienstleister Mondu tritt der Verkäufer die entsprechende Forderung an Mondu ab. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum an Mondu zu zahlen. Es gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mondu. Der Verkäufer behält sich vor, diese Zahlungsart nach einer Bonitätsprüfung durch Mondu im Einzelfall nicht anzubieten.
c) Vorkasse
Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag vor Lieferung auf das in der Rechnung angegebene Konto des Verkäufers zu überweisen. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.
d) Barzahlung bei Selbstabholung
Barzahlung ist ausschließlich bei vorher vereinbarter Selbstabholung am Sitz des Verkäufers möglich. In diesem Fall erfolgt die Zahlung bei Übergabe der Ware vor Ort.
4.3 Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
4.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und weitere Lieferungen von Vorauszahlung abhängig zu machen.
4.5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte des Kunden
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4.6 Kontokorrent- und Verrechnungsklausel
Wir sind berechtigt, Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit Gegenforderungen des Kunden zu verrechnen. Die Parteien führen ein Kontokorrent; die jeweiligen Forderungen gelten durch Saldierung als ausgeglichen, soweit sie sich decken.
5. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
5.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager des Verkäufers an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Versand erfolgt je nach gewählter bzw. vom Verkäufer bestimmter Versandart insbesondere mit DHL, DPD, UPS oder per Spedition.
5.2 Speditionslieferungen erfolgen in der Regel frei Bordsteinkante an die angegebene Lieferadresse, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass geeignete Entladeeinrichtungen sowie Personal zur Annahme und Entladung der Ware vor Ort bereitstehen.
5.3 Selbstabholung ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von Ziffer 4, bei Barzahlung unmittelbar bei Übergabe der Ware.
5.4 Lieferfristen verstehen sich als unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
5.5 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen.
5.6 Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. Annahmeverzug, fehlende Mitwirkung), geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Etwaige Mehrkosten (z. B. Lagerkosten, erneute Anlieferung) trägt der Kunde.
5.7 Teillieferungen sind zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind und keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
6. Jugendschutz / Altersverifikation
6.1 Im B2B-Bereich werden u. a. Tabakwaren, nikotinhaltige Produkte und verwandte Waren angeboten, die gesetzlichen Jugendschutzvorschriften unterliegen.
6.2 Der Kunde versichert, dass die von ihm benannten Kontakt- und Empfangspersonen volljährig sind und dafür Sorge tragen, dass die Waren nur an volljährige Personen weitergegeben werden.
6.3 Der Verkäufer ist berechtigt, geeignete Maßnahmen zur Altersverifikation einzusetzen (z. B. Identitätsprüfung, Altersnachweis, Altersverifikation bei Zustellung).
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher gegenwärtigen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
7.2 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an.
7.3 Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nachkommt und kein Insolvenzantrag gestellt ist. Der Verkäufer kann die Einziehungsermächtigung widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät.
7.4 Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Pfändungen oder sonstige Eingriffe Dritter hat der Kunde dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.
8. Mängelansprüche (Gewährleistung)
8.1 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang.
8.2 Die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB gilt: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Ablieferung, schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
8.3 Bei berechtigten und fristgerechten Mängelrügen steht dem Verkäufer nach eigener Wahl das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei nicht nur unerheblichen Mängeln – vom Vertrag zurücktreten.
8.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen nur nach Maßgabe der Haftungsregelungen in Ziffer 9.
9. Haftung
9.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
- im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
9.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
9.3 Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
10. Schutzrechte, Produktverwendung
10.1 Marken, Designs, Logos und sonstige Kennzeichen des Verkäufers und seiner Lieferanten dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung verwendet werden.
10.2 Der Kunde ist verpflichtet, beim Vertrieb der Waren sämtliche gesetzlichen Vorgaben (insbesondere Tabakrecht, Jugendschutzrecht, Produktkennzeichnung) einzuhalten und die Waren nicht in Länder zu exportieren, in denen ein Vertrieb unzulässig ist oder besondere Genehmigungen erforderlich sind, sofern diese nicht vorliegen.
11. Datenschutz
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden gilt die Datenschutzerklärung des Verkäufers, abrufbar im B2B-Shop. Der Kunde ist verpflichtet, diese zur Kenntnis zu nehmen und etwaige Mitwirkungspflichten (z. B. Informationspflichten gegenüber eigenen Mitarbeitern) zu erfüllen.
11.1 Datenverarbeitung durch Mondu
Wenn Sie eine Zahlungsmethode von Mondu auswählen, werden Ihre Daten von Mondu als unabhängiger Datenverantwortlicher verarbeitet.
Mondu verarbeitet Ihre Daten, um Identitäts- und Bonitätsprüfungen durchzuführen, die Zahlungsberechtigung zu beurteilen, Zahlungen zu verarbeiten und seine vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen.
Ausführliche Informationen darüber, wie Mondu Ihre Daten verarbeitet, welche Mondu-Gesellschaft Ihre Daten verarbeitet, zu welchen Zwecken die Verarbeitung erfolgt, wer die Datenempfänger sind, wie lange die Daten gespeichert werden und welche Datenschutzrechte Sie haben, finden Sie in den Datenschutzhinweisen für Käufer von Mondu.
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Vertragsverhältnissen zwischen Verkäufer und Kunde ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Verkäufers.
12.3 Erfüllungsort für sämtliche Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers, soweit nichts anderes vereinbart ist.
12.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.
12.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
A. Widerrufsbelehrung
Einleitung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (2U GmbH & Co. KG, An den Glaswerken 10, 52134 Herzogenrath, Deutschland, Tel.: +49 2402 9791380, E-Mail: support@smoke2u.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben.
Rücksendungen/Rückgaben können ausschließlich an die folgende Adresse gerichtet werden:
2u GmbH & Co. KG, An den Glaswerken 10, 52134 Herzogenrath, Deutschland.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Verbundene/finanzierte Geschäfte
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
B. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
2U GmbH & Co. KG
An den Glaswerken 10
52134 Herzogenrath
Deutschland
E-Mail: support@smoke2u.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
